Hohe Eigenanteile in der Pflege begrenzen
Die SPD sagt zu, hohe Eigenanteile in der Pflege zu begrenzen. Eine konkrete Höhe oder Ausgestaltung der Begrenzung nennt der Absatz nicht.
Es wird eine Maßnahme umgesetzt, die hohe Eigenanteile in der Pflege verbindlich begrenzt.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir verhindern finanzielle Überforderung, begrenzen hohe Eigenanteile,
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.