Digitalisierung der Justiz mit bundesweit kompatiblen Systemen fortsetzen
Die Digitalisierung der Justiz soll mit bundesweit kompatiblen Systemen fortgesetzt werden.
Prüfen, ob die Digitalisierung der Justiz fortgesetzt wird und dabei bundesweit kompatible Systeme eingesetzt werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
und die **Digitalisierung der Justiz** mit bundesweit kompatiblen Systemen fortsetzen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.