SPD-2025-AC-77EF57ED407C9062

Hilfsmittelversorgung insbesondere für Menschen mit Beeinträchtigung verbessern

Die Hilfsmittelversorgung soll verbessert werden, insbesondere für Menschen mit Beeinträchtigung.

Teilweise umgesetztGesundheitSoziales & Rente

Der Akzeptanztest

Prüfen, ob Maßnahmen zur Verbesserung der Hilfsmittelversorgung insbesondere für Menschen mit Beeinträchtigung umgesetzt wurden.

Die Zusage im Wahlprogramm

Mehr für Dich. Besser für Deutschland. Regierungsprogramm 202510. Wir kämpfen für eine gute Gesundheitsversorgung in Stadt und Land.

und eine Verbesserung bei der Hilfsmittelversorgung insbesondere für Menschen mit Beeinträchtigung – vorbereitet. Diese möchten wir künftig ebenfalls umsetzen.

Gesetzlicher Stand: Teilweise umgesetzt

Ein zu vereinbarender Katalog soll Pflegefachpersonen die eigenverantwortliche Verordnung bestimmter, für häusliche Krankenpflege benötigter Hilfsmittel ermöglichen. Das unterstützt diesen Teil der Hilfsmittelversorgung; die konkrete Befugnis hängt vom Katalog ab.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

1 Verknüpfung mit Quellenbelegen.

29. Dez. 2025

Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege

Unterstützt teilweise

Ein zu vereinbarender Katalog soll Pflegefachpersonen ermöglichen, für Leistungen der häuslichen Krankenpflege benötigte Hilfsmittel eigenverantwortlich zu verordnen. Das unterstützt einen begrenzten Teil der Hilfsmittelversorgung; die konkrete Verordnungsbefugnis hängt vom Katalog ab.

einen Katalog an Leistungen im Rahmen der häuslichen Krankenpflege nach § 37, einschließlich der für diese Leistungen benötigten Hilfsmittel nach § 33, die Pflegefachpersonen jeweils nach § 15a Absatz 1 Nummer 2 eigenverantwortlich verordnen können