SPD-2025-AC-7D9893008EC1C01E
Pläne zur Annexion palästinensischer Gebiete ablehnen
Die SPD lehnt Pläne zur Annexion von Gebieten im Westjordanland und im Gaza-Streifen ab.
OffenSicherheit
Der Akzeptanztest
Die offizielle Position der SPD lehnt Pläne zur Annexion von Gebieten im Westjordanland und im Gaza-Streifen ab.
Die Zusage im Wahlprogramm
Mehr für Dich. Besser für Deutschland. Regierungsprogramm 2025Unsere internationale Verantwortung in der Zeitenwende23. Wir stärken europäische Interessen in der Welt.Wir wollen Frieden im Nahen Osten.
Pläne zur Annektierung von Gebieten im Westjordanland und im Gaza-Streifen lehnen wir ab.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.