SPD-2025-AC-7DBA38620F33DBF1

Schnellere Entwaffnung von Extremisten prüfen

Es soll geprüft werden, wie Extremisten schneller entwaffnet werden können; versprochen ist die Prüfung, nicht die Umsetzung eines bestimmten Verfahrens.

OffenSicherheit
Der Akzeptanztest

Prüfen, ob eine Untersuchung oder dokumentierte Prüfung dazu vorliegt, wie Extremisten schneller entwaffnet werden können.

Die Zusage im Wahlprogramm

Mehr für Dich. Besser für Deutschland. Regierungsprogramm 2025Sich in Deutschland sicher und zu Hause fühlen15. Wir kämpfen für Zusammenhalt und gegen die Feinde der Demokratie.Wir wollen Extremismus vorbeugen und bekämpfen.
und Extremisten noch schneller entwaffnen können.

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Die Spur ist noch offen

Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.