SPD-2025-AC-80CB72AF15D8D1B5
Europäischen Konvent einsetzen
Die SPD setzt sich für die Einsetzung eines Europäischen Konvents ein, der ergebnisorientiert arbeiten soll.
OffenEuropaDemokratie
Der Akzeptanztest
Ein Europäischer Konvent wird eingesetzt und mit einem ergebnisorientierten Auftrag versehen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Mehr für Dich. Besser für Deutschland. Regierungsprogramm 2025Unsere internationale Verantwortung in der Zeitenwende22. Wir kämpfen für ein starkes und handlungsfähiges Europa.Wir stehen für eine handlungsfähige und wertebasierte EU.
Hierfür setzen wir uns für eine ergebnisorientierte Einsetzung eines Europäischen Konvents ein.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.