Eigenanteile in der stationären Langzeitpflege auf 1.000 Euro pro Monat begrenzen
Die Eigenanteile bei den Pflegekosten in der stationären Langzeitpflege sollen auf 1.000 Euro pro Monat begrenzt werden.
Prüfen, ob die monatlichen Eigenanteile für Pflegekosten in der stationären Langzeitpflege auf höchstens 1.000 Euro begrenzt sind.
Die Zusage im Wahlprogramm
Die hohen **Eigenanteile bei den Pflegekosten** in der stationären Langzeitpflege wollen wir durch eine **Begrenzung auf 1.000 Euro pro Monat** (sogenannter **Pflegekosten-Deckel** ) maßgeblich reduzieren.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.