SPD · Programm 2025Richtung vereinbar
Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit
- Stimmverhalten
- Zustimmung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 05. März 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Die Vertragsparteien streben Unterstützung für die Arbeit von Bildungsinstitutionen an. Gedenkstätten oder konkrete Fördermaßnahmen nennt die Bestimmung nicht; der Vertrag tritt erst mit dem Austausch der Ratifikationsurkunden in Kraft.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
(5) Die Vertragsparteien erkennen die wichtige Rolle der Zivilgesellschaft an, und sie sind bestrebt, die Arbeit von Bildungsinstitutionen, kulturellen Einrichtungen und politischen Organisationen zu unterstützen.
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)