Unterschiede bei Wartezeiten beseitigen
Die Unterschiede bei Wartezeiten zwischen privat und gesetzlich Versicherten sollen beseitigt werden.
Vergleichen, ob zwischen privat und gesetzlich Versicherten noch Unterschiede bei Wartezeiten bestehen; erfüllt ist das Kriterium, wenn solche Unterschiede beseitigt sind.
Die Zusage im Wahlprogramm
Die **Unterschiede bei Wartezeiten und** **Behandlungsmöglichkeiten** zwischen privat und gesetzlich Versicherten müssen **dringend beseitigt** werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.