SPD-2025-AC-88B9820E7A62EC8F
Unabhängiges Monitoring der Arbeit von Frontex einrichten
Die Arbeit der EU-Grenzschutzagentur Frontex soll durch unabhängiges Monitoring überwacht werden.
OffenMigrationEuropa
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob ein unabhängiges Monitoring eingerichtet ist, das die Arbeit von Frontex überwacht.
Die Zusage im Wahlprogramm
Mehr für Dich. Besser für Deutschland. Regierungsprogramm 202520. Wir kämpfen für eine moderne Einwanderungsgesellschaft.
Durch ein unabhängiges Monitoring
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.