SPD · Programm 2025Richtung vereinbar
Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit
- Stimmverhalten
- Zustimmung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 05. März 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Die Vertragsparteien vereinbaren Zusammenarbeit zu nachhaltigen Verkehrslösungen und streben direkte Fernzugverbindungen an. Geschaffene Lösungen sind damit nicht belegt; der Vertrag tritt erst mit dem Austausch der Ratifikationsurkunden in Kraft.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
(4) Die Vertragsparteien stärken die Konnektivität im Verkehrswesen und arbeiten im Bereich nachhaltiger, innovativer und allgemein zugänglicher Verkehrslösungen und Mobilität zusammen, einschließlich der Zusammenarbeit zur Unterstützung der Dekarbonisierung des Verkehrs. Zu diesem Zweck werden sie bestrebt sein, Direktverbindungen im Schienenpersonenfernverkehr zwischen ihren Ländern zu ermöglichen.
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)