Fahrausbildung und Theorieunterricht reformieren
Die Fahrausbildung einschließlich des Theorieunterrichts soll im Sinne von Verkehrssicherheit und Effizienz reformiert werden. Als Ziel nennt der Text eine spürbare Senkung der Ausbildungskosten.
Prüfen, ob die Fahrausbildung einschließlich des Theorieunterrichts reformiert wurde und die Reform laut Beschluss- oder Umsetzungsunterlagen Verkehrssicherheit und Effizienz dienen sowie eine spürbare Kostensenkung zum Ziel haben soll.
Die Zusage im Wahlprogramm
Vor dem Hintergrund erhöhter Quoten nicht bestandener Prüfungen und steigender Preise werden wir die **Fahrausbildung samt Theorieunterricht im Sinne** **von Verkehrssicherheit und Effizienz reformieren**, auch mit dem Ziel, die Kosten der Fahrausbildung spürbar zu senken.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.