Angemessene Haushaltsmittel für Integrationskurse sicherstellen
Für Integrationskurse sollen angemessene Haushaltsmittel bereitgestellt werden, damit sie ihre zentrale Rolle bei der Erstintegration weiterhin erfüllen können.
Prüfen, ob Haushaltsmittel für Integrationskurse bereitgestellt werden und ihre Finanzierung die weitere Erfüllung ihrer zentralen Rolle bei der Erstintegration ermöglicht.
Die Zusage im Wahlprogramm
und sicherstellen, dass sie mit angemessenen Haushaltsmitteln finanziert werden, damit sie ihre zentrale Rolle bei der Erstintegration weiterhin erfüllen können.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.