SPD-2025-AC-96C962651F243B05
Steuererstattungen automatisch auszahlen
Mögliche Steuererstattungen sollen automatisch erfolgen.
OffenSteuern
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob mögliche Steuererstattungen automatisch ausgezahlt werden, ohne dass Steuerpflichtige sie gesondert beantragen müssen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Mehr für Dich. Besser für Deutschland. Regierungsprogramm 2025Beschäftigte und ihre Familien entlasten7. Wir kämpfen für Arbeit, die ein gutes Leben ermöglicht.Wir wollen, dass 95 Prozent der Steuerzahlenden mehr Netto vom Brutto haben.
Mögliche **Erstattungen** sollen **automatisch** erfolgen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.