SPD-2025-AC-9D3C897E38842AE0
Sichtbarkeit jüdischen Lebens stärken
Die Sichtbarkeit jüdischen Lebens in Deutschland soll gestärkt werden.
OffenDemokratie
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob Maßnahmen zur Stärkung der Sichtbarkeit jüdischen Lebens umgesetzt werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Mehr für Dich. Besser für Deutschland. Regierungsprogramm 2025Sich in Deutschland sicher und zu Hause fühlen15. Wir kämpfen für Zusammenhalt und gegen die Feinde der Demokratie.Wir kämpfen gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben in Deutschland.
Deshalb setzen wir uns weiterhin für die Förderung und den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland ein und unterstützen engagiert die jüdische Gemeinschaft in unserem Land. Dies umfasst die Stärkung der Sichtbarkeit jüdischen Lebens
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.