Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierungsgesetz — WDModG)
- Stimmverhalten
- Geteiltes Stimmverhalten
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 05. Dez. 2025
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
Angesichts der veränderten sicherheitspolitischen Lage plant die SPD die Einführung eines neuen, **flexiblen Wehrdienstes** . Der neue Wehrdienst soll auf Freiwilligkeit basieren und sich dabei am Bedarf der Bundeswehr orientieren.Originalprogramm · PDF-Seite 58
Das dokumentierte Stimmverhalten
SPD: Geteiltes Stimmverhalten
117 Ja · 1 Nein · 0 Enthaltungen · 2 nicht abgegeben · 0 ungültig
1 Ja-/Nein-Stimmen in möglicher Spannung; 117 mit vereinbarer Richtung. Keine pauschale Mehrheitszuschreibung an die Fraktion.
Schlussabstimmung am 05. Dez. 2025 · Beleg und alle Einzelstimmen →Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierungsgesetz — WDModG)
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Die Neuregelung ermöglicht freiwilligen Wehrdienst mit einer Verpflichtungsdauer von sechs bis elf Monaten. Das belegt Freiwilligkeit und eine wählbare Dauer, aber keine Bedarfsorientierung dieses Dienstes.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
(1) Freiwilligen Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement kann leisten, wer sich verpflichtet, mindestens sechs und längstens elf Monate Wehrdienst zu leisten.
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)