SPD-2025-AC-A91495C49CB6454D
DMA, DSA und KI-Verordnung durchsetzen
Die europäischen Regelungen DMA, DSA und KI-Verordnung sollen durchgesetzt werden.
OffenDigitalisierungEuropa
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob Maßnahmen zur Durchsetzung der DMA, des DSA und der KI-Verordnung ergriffen werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Mehr für Dich. Besser für Deutschland. Regierungsprogramm 202518. Wir kämpfen für Medienvielfalt, für Vielfalt in Kunst und Kultur und für einen starken Sport.Wir wollen die Medienvielfalt als wichtige Grundlage der Demokratie fördern.
Es gilt die europäischen Regelungen (DMA, DSA, KI-Verordnung) durchzusetzen
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.