Kommunale Entwicklungsbeiräte ermöglichen
Das Programm nennt das Ermöglichen kommunaler Entwicklungsbeiräte als Beispiel für Partizipation. In ihnen sollen Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft gemeinsam Empfehlungen für langfristige Entscheidungen erarbeiten.
Prüfen, ob kommunale Entwicklungsbeiräte ermöglicht wurden, in denen die genannten Vertreterinnen und Vertreter gemeinsam Empfehlungen für langfristige Entscheidungen erarbeiten.
Die Zusage im Wahlprogramm
beispielsweise durch das **Ermöglichen von kommunalen** **Entwicklungsbeiräten**, in denen Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft gemeinsam Empfehlungen für langfristige Entscheidungen erarbeiten.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.