Bürger-, Praxis- und Digitalchecks verzahnen und verbindlich verankern
Die Instrumente des Bürgerchecks, Praxischecks und Digitalchecks sollen miteinander verzahnt und verbindlich in der Gesetzgebungsarbeit verankert werden.
Prüfen, ob die drei genannten Checks miteinander verzahnt und verbindlich in der Gesetzgebungsarbeit verankert sind.
Die Zusage im Wahlprogramm
Dazu werden wir die Instrumente des **Bürgerchecks**, des **Praxischecks** und des **Digitalchecks** verzahnen und verbindlich in der Gesetzgebungsarbeit verankern.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.