Familien mit niedrigem Lohneinkommen sollen nicht auf ergänzendes Bürgergeld angewiesen sein
Familien mit eigenem niedrigem Lohneinkommen, insbesondere Alleinerziehende, sollen durch die Kombination aus Kindergeld, Kinderzuschlag und Wohngeld ohne ergänzendes Bürgergeld auskommen können.
Prüfen, ob die genannten Familien ihren Bedarf mit Kindergeld, Kinderzuschlag und Wohngeld decken können, ohne ergänzendes Bürgergeld zu benötigen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Im nächsten Schritt wollen wir erreichen, dass Familien – insbesondere auch Alleinerziehende – mit eigenem niedrigem Lohneinkommen mit einer Kombination aus Kindergeld, Kinderzuschlag und Wohngeld nicht auf ergänzendes Bürgergeld angewiesen sind.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.