SPD-2025-AC-B87CF260B69A0464
Klare Regeln gegen Hasskriminalität und Netzstraftaten umsetzen
Klare Regeln zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Netzstraftaten sollen umgesetzt werden.
OffenDigitalisierungSicherheit
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob klare Regeln zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Netzstraftaten umgesetzt worden sind.
Die Zusage im Wahlprogramm
Mehr für Dich. Besser für Deutschland. Regierungsprogramm 2025Sich in Deutschland sicher und zu Hause fühlen16. Wir kämpfen für mehr Respekt, Sicherheit und Schutz vor Gewalt.
Wir setzen klare Regeln zur **Bekämpfung von Hasskriminalität und** **Netzstraftaten** um.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.