Vorübergehende Unternehmensbeteiligungen zur Sicherung von Arbeitsplätzen
Die SPD will sich auch künftig vorübergehend an Unternehmen beteiligen, wenn dies notwendig ist, um Arbeitsplätze in einer Krise zu sichern.
Prüfen, ob in künftigen Krisen bei Bedarf vorübergehende Beteiligungen an Unternehmen zur Sicherung von Arbeitsplätzen vorgenommen werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Manchmal haben wir uns an Unternehmen vorübergehend beteiligt, um Arbeitsplätze in einer Krise zu sichern. Das werden wir auch in Zukunft tun, wenn das notwendig wird.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.