Schlepper bestrafen
Schlepper sollen bestraft werden; die im Text geforderte besondere Härte ist nicht näher bestimmt.
Prüfen, ob Schlepper strafrechtlich bestraft werden. Ein bestimmtes Strafmaß lässt sich aus der Quelle nicht ableiten.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir wollen dafür sorgen, dass Schlepper hart bestraft
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.