Gesetzliche Grundlage für nachhaltige Unterstützung zivilgesellschaftlicher Initiativen schaffen
Mit dem Demokratiefördergesetz soll eine Grundlage geschaffen werden, um zivilgesellschaftliche Initiativen nachhaltig zu unterstützen.
Prüfen, ob ein Demokratiefördergesetz geschaffen wurde, das eine Grundlage für die nachhaltige Unterstützung zivilgesellschaftlicher Initiativen bildet.
Die Zusage im Wahlprogramm
Mit dem **Demokratiefördergesetz** schaffen wir die Grundlage, zivilgesellschaftliche Initiativen, die durch Programme wie das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ gefördert werden, nachhaltig zu unterstützen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.