Engpässe auf der Straße beseitigen
Auch künftig sollen Engpässe auf der Straße beseitigt werden. Die Infrastruktur soll integriert gedacht werden; wo möglich, soll eine Entlastung über Schiene oder Wasserstraße erfolgen.
Prüfen, ob Maßnahmen zur Beseitigung von Straßenengpässen umgesetzt werden und ob bei der integrierten Infrastrukturplanung, soweit möglich, eine Entlastung über Schiene oder Wasserstraße vorgesehen ist.
Die Zusage im Wahlprogramm
Auch künftig sollen Engpässe auf der Straße beseitigt werden. Dabei denken wir Infrastruktur integriert: Wo möglich, soll über Schiene oder Wasserstraße entlastet werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.