Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus neu auflegen
Der Nationale Aktionsplan gegen Rassismus soll neu aufgelegt und auf einer zeitgemäßen Rassismusdefinition aufgebaut werden.
Ein neu aufgelegter Nationaler Aktionsplan gegen Rassismus liegt vor und stützt sich auf eine zeitgemäße Rassismusdefinition.
Die Zusage im Wahlprogramm
sowie eine Neuauflage des Nationalen Aktionsplans gegen Rassismus. Diesen wollen wir aufbauen auf einer zeitgemäßen Rassismusdefinition.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.