Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan fortführen
Das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan soll für besonders gefährdete Personengruppen aus Afghanistan fortgeführt werden.
Prüfen, ob das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan für besonders gefährdete Personengruppen aus Afghanistan fortgeführt wird.
Die Zusage im Wahlprogramm
Nach dem Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan im August 2021 wollen wir weiter für besonders gefährdete Personengruppen aus Afghanistan Verantwortung übernehmen. Dafür werden wir das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan fortführen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.