SPD-2025-AC-E7A159C4FAC13BB6
Kultur als Staatsziel in der Verfassung verankern
Kultur soll in der Verfassung als Staatsziel verankert werden.
OffenDemokratie
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob Kultur in der Verfassung als Staatsziel verankert wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Mehr für Dich. Besser für Deutschland. Regierungsprogramm 202518. Wir kämpfen für Medienvielfalt, für Vielfalt in Kunst und Kultur und für einen starken Sport.Wir fördern kulturelle Teilhabe, geben Künstlerinnen und Künstlern soziale Sicherheit und stärken die Kreativwirtschaft.
**Kultur soll als** **Staatsziel in der Verfassung** verankert werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.