SPD-2025-AC-EB1A7FB8927B8A93
Stelle der Anti-Rassismus-Beauftragten dauerhaft verankern
Die Stelle der Anti-Rassismus-Beauftragten soll dauerhaft verankert werden.
OffenSoziales & RenteDemokratie
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob die Stelle der Anti-Rassismus-Beauftragten dauerhaft institutionell oder rechtlich verankert wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Mehr für Dich. Besser für Deutschland. Regierungsprogramm 202520. Wir kämpfen für eine moderne Einwanderungsgesellschaft.
und die Stelle der Anti-RassismusBeauftragten dauerhaft verankern.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.