BAföG-Anspruch schrittweise auf mehr Studierende ausweiten
Der Kreis der Studierenden mit BAföG-Anspruch soll schrittweise vergrößert werden.
Prüfen, ob die Anspruchsvoraussetzungen schrittweise so erweitert wurden, dass mehr Studierende als zuvor BAföG erhalten können.
Die Zusage im Wahlprogramm
Daher sollen für uns schrittweise mehr Studierende einen Anspruch haben.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.