Eine entsprechende Begrenzung für die häusliche Pflege einführen
Für die häusliche Pflege soll ebenfalls eine Begrenzung der Pflegekosten eingeführt werden; die konkrete Ausgestaltung wird im Text nicht näher festgelegt.
Prüfen, ob für die häusliche Pflege eine entsprechende Begrenzung der Pflegekosten eingeführt wird.
Die Zusage im Wahlprogramm
Die **häusliche** **Pflege** werden wir genauso unterstützen und ebenso **eine entsprechende Begrenzung** einführen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.