MobilitätsPass für alle jungen Menschen im 17. Lebensjahr
Alle jungen Menschen im 17. Lebensjahr sollen einen MobilitätsPass mit 500 Euro Guthaben erhalten. Als mögliche Verwendungszwecke nennt der Text Führerscheinkosten, Bahntickets oder Fahrräder.
Prüfen, ob ein MobilitätsPass mit 500 Euro Guthaben für alle jungen Menschen im 17. Lebensjahr vorgesehen ist; die genannten möglichen Verwendungszwecke müssen Führerscheinkosten, Bahntickets oder Fahrräder umfassen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle jungen Menschen im 17. Lebensjahr sollen daher einen **MobilitätsPass mit 500** **Euro Guthaben**, etwa für Führerscheinkosten, Bahntickets oder Fahrräder, erhalten.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.