SPD-2025-AC-F6065A3C58367C99
Leistungen zusammenfassen
Sozialleistungen sollen zusammengefasst werden.
OffenSoziales & Rente
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob Leistungen durch beschlossene oder eingeführte Maßnahmen zusammengefasst wurden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Mehr für Dich. Besser für Deutschland. Regierungsprogramm 202514. Wir kämpfen für einen Staat, der besser funktioniert.Wir wollen einen bürgernahen Staat, der unnötige Wege erspart.
Indem wir **Antragsverfahren vereinfachen, Leistungen zusammenfassen** **und aufeinander abstimmen**, wollen wir verhindern, dass man von einer Stelle zur nächsten verwiesen wird.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.