Feministische Außen- und Entwicklungspolitik fortführen
Die SPD sagt zu, eine feministische Außen- und Entwicklungspolitik fortzuführen, die gleiche Rechte, Freiheiten und Möglichkeiten unabhängig von Geschlecht und sexueller Orientierung zugrunde legt.
Prüfen, ob die Außen- und Entwicklungspolitik fortgeführt wird und sich an den im Zitat genannten gleichen Rechten, Freiheiten und Möglichkeiten orientiert.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir werden eine **feministische Außen- und Entwicklungspolitik** fortführen, die der Überzeugung folgt, dass alle Menschen die gleichen Rechte, Freiheiten und Möglichkeiten unabhängig vom Geschlecht und von sexueller Orientierung besitzen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.