Armutsbekämpfende Leistungen und Fördermöglichkeiten zusammenfassen
Alle Leistungen und Fördermöglichkeiten, die Armut und insbesondere Kinderarmut entgegenwirken, sollen zusammengefasst werden.
Es ist nachweisbar, dass die armuts- und insbesondere kinderarmutsbezogenen Leistungen und Fördermöglichkeiten zusammengeführt wurden.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Wir wollen alle **Leistungen und Fördermöglichkeiten**, die Armut und insbesondere Kinderarmut entgegenwirken, **zusammenfassen** und **bürokratische Hürden** **abbauen**, damit diese Leistungen auch digital beantragt werden können. Für viele Familien sind staatliche Leistungen zu umständlich und kompliziert zu beantragen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.