Bund soll den Ausbau schnellen Internets voranbringen
Der Bund soll den Ausbau des schnellen Internets in den nächsten Jahren weiter voranbringen.
Prüfen, ob der Bund in den nächsten Jahren Maßnahmen ergreift, die den Ausbau des schnellen Internets weiter voranbringen.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Wir wollen, dass der Bund den **Ausbau des schnellen Internets** in den nächsten Jahren weiter voranbringt
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.