Regeln zur freiwilligen Arbeitslosenversicherung für Kulturschaffende konkretisieren
Die Regelungen zu freiwilligen Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung sollen so konkret gefasst werden, dass sie den besonderen Erfordernissen selbständiger Tätigkeiten im Kulturbereich gerecht werden.
Die Regelungen für freiwillige Beiträge zur Arbeitslosenversicherung sind konkretisiert und berücksichtigen die besonderen Erfordernisse selbständiger Tätigkeiten im Kulturbereich.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Wir wollen die **Absicherung** von selbständigen Künstler:innen und Kulturschaffenden **durch das SGB III** . Die Regelungen für freiwillige Beiträge zur Arbeitslosigkeitsversicherung müssen konkreter gefasst werden, um den besonderen Erfordernissen selbständiger Tätigkeiten im Kulturbereich gerecht zu werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.