ME/CFS in den Katalog der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung aufnehmen
ME/CFS soll in den Katalog der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung nach § 116 Abs. 1 Nr. 1 SGB V aufgenommen werden.
Prüfen, ob ME/CFS in den Katalog der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung nach § 116 Abs. 1 Nr. 1 SGB V aufgenommen wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Wir wollen, dass **ME/CFS in den Katalog** **der ambulanten spezialfachärztlichen** **Versorgung** (§ 116 Abs. 1 Nr. 1 SGB V) **aufgenommen** wird.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.