Qualität des Personenverkehrs bei Güterausbau schützen
Der Ausbau der Marschbahn für den Güterverkehr darf die Qualität des Personenverkehrs auf der Marschbahn nicht beeinträchtigen.
Prüfen, ob der Güterverkehrsausbau auf der Marschbahn die Qualität des Personenverkehrs auf dieser Strecke beeinträchtigt.
Die Zusage im Wahlprogramm
Der Ausbau für den **Güterverkehr** darf die Qualität des Personenverkehrs auf der Marschbahn nicht beeinträchtigen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.