Minderheitensprachen bei der Novellierung des Onlinezugangsgesetzes berücksichtigen
Die Minderheitensprachen sollen bei der anstehenden Novellierung des Onlinezugangsgesetzes berücksichtigt werden. Eine konkrete Maßnahme oder ein genauer Umfang wird nicht festgelegt.
Prüfen, ob die Minderheitensprachen in den Entwürfen oder Materialien zur Novellierung des Onlinezugangsgesetzes erkennbar behandelt und in die Überlegungen einbezogen werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Wir wollen, dass die **Minderheitensprachen bei** der anstehenden **Novellierung des** **Online-Zugangsgesetzes berücksichtigt** werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.