Künftige Zugbeschaffungen auf die Anbindung ausrichten
Der Bund soll als Eigentümer der DB AG dafür sorgen, dass die Anbindung an touristische Destinationen bei künftigen Zugbeschaffungen berücksichtigt wird.
Prüfen, ob der Bund bei künftigen Zugbeschaffungen der DB AG dafür sorgt, dass die Anbindung an touristische Destinationen berücksichtigt wird.
Die Zusage im Wahlprogramm
Als Eigentümer der DB AG muss der Bund dafür sorgen, dass dies bei künftigen Beschaffungen von Zügen beachtet wird.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.