Endlagersuche auf geologisch geeignete Standorte beschränken
Die Endlagersuche soll wissenschaftlichen Kriterien folgen und ausschließlich Standorte berücksichtigen, deren geologische Voraussetzungen geeignet sind.
Prüfen, ob die Kriterien der Endlagersuche wissenschaftliche Kriterien festlegen und ob Standorte ohne entsprechend geeignete geologische Voraussetzungen ausgeschlossen werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Wir wollen eine **Endlagersuche nach wissenschaftlichen Kriterien**, die nur solche Standorte in Betracht zieht, die entsprechend geeignete geologische Voraussetzungen bieten.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.