SSW-2025-AC-1B451FB76BB64A5F
Schutz und Förderung der Minderheiten im Grundgesetz verankern
Der Schutz und die Förderung der Minderheiten sollen in das Grundgesetz aufgenommen werden.
OffenDemokratieSoziales & Rente
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob das Grundgesetz eine Bestimmung enthält, die den Schutz und die Förderung der Minderheiten aufnimmt.
Die Zusage im Wahlprogramm
Deine Stimme für den Norden. Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2025Gute Minderheitenpolitik ist Friedenspolitik
- Wir wollen eine **Aufnahme** des Schutzes und der Förderung **der Minderheiten ins** **Grundgesetz** . Dies wäre ein Signal der Toleranz und Anerkennung von Minderheiten.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.