Hausbesuche sollen gesetzlich verankert werden.
Prüfen, ob Hausbesuche in einer gesetzlichen Regelung verankert sind.
Dazu müssen Hausbesuche gesetzlich verankert,
Für Pflegegeldbeziehende der Pflegegrade 2 bis 5 ist eine halbjährliche Beratung in der eigenen Häuslichkeit gesetzlich vorgeschrieben. Damit sind Hausbesuche für diese Gruppe gesetzlich verankert.
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
1 Verknüpfung mit Quellenbelegen.
Für Pflegegeldbeziehende der Pflegegrade 2 bis 5 ist eine Beratung in der eigenen Häuslichkeit gesetzlich vorgeschrieben. Damit sind Hausbesuche für diese Gruppe verankert.
Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5, die Pflegegeld nach Absatz 1 beziehen, haben halbjährlich einmal eine Beratung in der eigenen Häuslichkeit abzurufen
