Mechanismen gegen illegale Drogeneinfuhren verbessern
Es sollen effektivere Mechanismen zur Bekämpfung illegaler Einfuhren geschaffen werden, vor allem an Seehäfen, um das Angebot illegaler Drogen besser zu beschränken.
Prüfen, ob Mechanismen zur Bekämpfung illegaler Drogeneinfuhren eingeführt oder verbessert wurden, insbesondere an Seehäfen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Darum benötigen wir effektivere Mechanismen zur Bekämpfung von illegalen Einfuhren, vor allem an unseren Seehäfen, um das Angebot von illegalen Drogen besser zu beschränken.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.