Bundeseinheitliche Regelung für das Sozialticket schaffen
Für das Deutschlandticket als Sozialticket soll eine einheitliche Regelung auf Bundesebene gelten, die zwischen Bund und Ländern abgestimmt ist.
Prüfen, ob eine bundeseinheitliche Regelung für das Sozialticket besteht und zwischen Bund und Ländern abgestimmt wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir fordern eine bundeseinheitliche Regelung, die zwischen dem Bund und den Bundesländern abgestimmt wird.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.