Erwerbstätigenversicherung als solidarisches Umlagesystem ausgestalten
Als langfristiges Ziel wird eine solidarische, umlagefinanzierte Erwerbstätigenversicherung genannt, die alle Erwerbstätigen und Einkommensarten einbezieht und geschlechtergerecht ausgestaltet ist.
Eine Erwerbstätigenversicherung wird eingeführt oder gesetzlich festgelegt; sie ist umlagefinanziert und solidarisch ausgestaltet, bezieht alle Erwerbstätigen und Einkommensarten ein und enthält eine geschlechtergerechte Ausgestaltung.
Die Zusage im Wahlprogramm
Unser langfristiges Ziel ist ein solidarisches, umlagefinanziertes Versicherungssystem in Form einer Erwerbstätigenversicherung, die alle Erwerbstätigen und Einkommensarten einbezieht und geschlechtergerecht ausgestaltet ist.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.