Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf nicht wegen Art oder Schwere ihrer Behinderung von Teilhabeleistungen ausschließen
Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf sollen nicht aufgrund der Art oder Schwere ihrer Behinderung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben ausgeschlossen werden.
Die Regelungen zu Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben schließen Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf nicht wegen Art oder Schwere ihrer Behinderung aus.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Wir wollen **keinen Ausschluss von Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf** von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben wegen Art und Schwere ihrer Behinderung(en).
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.