SSW-2025-AC-2FC7922462E1171E
Keine Mindestmengenregelung für diesen Zweck vorsehen
Für den genannten Zweck soll es keine Mindestmengenregelung geben.
OffenKlimaschutz
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob für den genannten Zweck eine Mindestmengenregelung gilt. Das Kriterium ist erfüllt, wenn es keine solche Regelung gibt.
Die Zusage im Wahlprogramm
Deine Stimme für den Norden. Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2025Umweltpolitik muss Mensch und Natur konsequent schützenMüll reduzieren und Ressourcen schonen
es darf dafür keine Mindestmengenregelung geben.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.