SSW-2025-AC-367DB5309F3746BA
Investitionsmittel für Krankenhäuser aufstocken
Die Investitionsmittel für Krankenhäuser sollen deutlich erhöht werden.
OffenGesundheit
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob die Investitionsmittel für Krankenhäuser gegenüber ihrer bisherigen Höhe aufgestockt wurden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Deine Stimme für den Norden. Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2025Kein Sozialabbau, sondern Daseinsvorsorge für alleGesundheit darf keine Ware seinPflege und Krankenversorgung bedarfsgerecht und zukunftsfest aufstellen
- Wir wollen, dass der **Bund** die **Kommunen** weiterhin tatkräftig **bei** der **Klinik-** **sanierung** **und** bei **Neubauten unterstützt** und setzen uns für eine deutliche Aufstockung der Investitionsmittel für Krankenhäuser ein.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.